Am Samstag, dem 21. März 2015, veranstaltete die Berliner NPD eine Kundgebungstour durch Rudow, Köpenick und Hohenschönhausen. Auch die rechtspopulistische Kleinstpartei „Pro Deutschland“ hielt eine Kundgebung in Köpenick ab. An mehreren Orten gab es antirassistische Proteste.
Hohenschönhausen:
Am 21. März 2015 hat die Hohenschönhausener Bewegung „besorgter Bürger“ die Maske fallen lassen. Die Anti-Flüchtlings-Kundgebung in der Grevesmühlener Straße – wie immer von dem Lichtenberger NPDler Jens Irgang angemeldet – war eine reine NPD-Kundgebung und fand im Rahmen einer Rundfahrt des Berliner NPD-Vorsitzenden Sebastian Schmidtke und 8-9 weiterer Neonazis durch Rudow, Köpenick und Hohenschönhausen statt.
In Hohenschönhausen gesellten sich noch 5 Hohenschönhausener Neonazis dazu. Das ist das Resultat von drei Monaten rassistischer Mobilisierung im Bezirk. Damit wurde die Reihe von Kleinstkundgebungen mit maximal 20 Personen fortgesetzt.
An der Gegenkundgebung nahmen insgesamt 30 Antirassist_innen teil. Sie machten mit Redebeiträgen, Parolen und Musik klar, dass sie solidarisch mit den Flüchtlingen sind und Rassismus in Hohenschönhausen nicht dulden. Eine aufgebrachte Anwohnerin wurde von der Kundgebung verwiesen, nachdem sie erklärte, dass „Rumänen keine Menschen seien“.
Wir ziehen ein positives Feedback dieses Tages. Wieder waren in Hohenschönhausen mindestens doppelt so viele Menschen auf den antirassistischen Aktionen, als die NPD mobilisieren konnte.
Gleichzeitig protestierten 60 Antirassist_innen in Köpenick gegen eine Kundgebung von „Pro Deutschland“, an der 20 Rassist_innen teilnahmen. In Kreuzberg demonstrierten 3.000 Menschen aus Anlass des internationalen Tages gegen Rassismus. Neonazis und Rassist_innen hatten heute in Berlin nirgendwo etwas zu melden.
Köpenick:
Am 21. März protestierten am frühen Nachmittag zunächst 50 Menschen, die sich nach noch nicht mal eintägiger Mobilisierung vor dem Allende-Center in der Pablo-Neruda-Straße einfanden, gegen eine lange geplante NPD-Kundgebung. Dort fanden sich nur zehn Neonazis ein. Die Gegenkundgebung war die ganze Zeit über wesentlich lauter, sodass einkaufende Passant*innen nichts von der Nazipropaganda der NPD verstehen konnten. Obwohl es nur zehn Neonazis waren, wurden diese wieder aus anderen Teilen Berlins und auch wieder aus Brandenburg herangekarrt. Bekannte Berliner NPD-Aktivisten, die sich auf den sogenannten „Bürgerdemos“ der letzten Monate als „Anwohner“ zu präsentieren versuchten, traten heute nun offen als Neonazis auf.
Anschließend protestierten 60 Menschen gegen eine weitere rassistische Kundgebung im Allende-Viertel: Dieses Mal gegen eine Versammlung der rechten Kleinpartei „Pro Deutschland“, die neben der Geflüchteten-Unterkunft in der Salvador-Allende-Straße stattfand. Auch hier waren die Antifaschist*innen wesentlich lauter. Und durch den Gegenprotest und das große Polizeiaufgebot gingen die Teilnehmenden der rechten Kundgebung unter.
Wir kritisieren in diesem Zusammenhang aber deutlich, dass sich die Polizeiführung nicht an ihre eigenen Aussagen hielt, wonach sie generell keine Versammlungen auf der Seite zulassen wird, auf der sich die Geflüchteten-Unterkunft befindet. Denn genau auf dieser Seite konnten sich dann die Rassist*innen einfinden. Die antifaschistische Kundgebung musste dagegen über hundert Meter davon entfernt stattfinden, was einen angemessenen Gegenprotest erschwerte.
Alles in allem war es heute aber ein Erfolg! Es haben mehr Leute gegen menschenverachtende Hetze und für die Solidarität mit Geflüchteten demonstriert, als Neonazis und andere Rassist*innen vor Ort waren. Und wir haben noch einmal deutlich gemacht: Immer wenn Neonazis und andere Rassist*innen gegen Geflüchtete aufmarschieren, werden wir nicht schweigen und dagegen auf die Straße gehen! Kein Mensch ist illegal!